Thüringen fair ändern » Lebenswert – auf dem Land und in der Stadt

Regionale Wirtschaftskreisläufe für attraktive Kommunen

Frank Schenker — Sat, 11 Jan 2014 20:11:03 +0000

Kleine und mittelständische Unternehmen bilden den Kern der thüringischen Wirtschaft. Hier arbeiten 95 Prozent aller Thüringerinnen und Thüringer. Wir wollen diese Strukturen fördern und regionale Wirtschaftskreisläufe und die Gemeinwohlökonomie weiter ausbauen. So können Arbeitsplätze in den Kommunen gesichert, neue geschaffen und Wertschöpfung in der Region gehalten werden. Gesunde Lebensmittel vom Hof nebenan stärken den ländlichen Raum, kurze Wege schützen unsere Umwelt. Insbesondere Genossenschaften verbinden Mitbestimmung mit sozialer Verantwortung. Forschung und Entwicklung müssen durch das Land Thüringen mit Fokus auf klein- und mittelständische Unternehmen ermöglicht werden, um notwendige Innovationen zu fördern. Erhalt und Schutz der Natur- und Kulturlandschaften, eine flächendeckende Landwirtschaft und kontinuierliche Reduzierung der Flächenversiegelung sind unabdingbar.

Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen und freie Wohnortwahl

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 23:10:25 +0000

Die Unterbringung von Flüchtlingen in Sammelunterkünften verunmöglicht individuelle und eigenverantwortliche Lebensgestaltung, es führt zu sozialer Ausgrenzung und wirkt insbesondere für Kinder entwicklungshemmend und auch entwicklungsstörend. Sammelunterkünfte verhindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und befördern so Abgrenzung und Manifestieren rassistische Vorurteile. Flüchtlinge haben wie alle Menschen das Recht auf einen angemessenen Wohnraum, der ihre Privatsphäre schützt. Flüchtlinge, die absehbar länger als zwölf Monate in der Bundesrepublik sich aufhalten werden bzw. sich tatsächlich aufhalten, sollen deshalb das Recht haben, eine Wohnung in Thüringen anzumieten.

Mobile Servicebüros überall unterhalten

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 16:35:21 +0000

Für die Bürgerinnen und Bürger muss es einen Anlaufpunkt geben, ohne lange Wege. Deshalb ist landesweit ein Netz von Bürgerservicebüros zu errichten. Der Aufbau ist in den Städten und Gemeinden so zu realisieren, dass sie jederzeit auch mobil kleine Ortschaften erreichen können. Die Servicebüros haben die Funktion einer generellen Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Neben den persönlichen Ansprechpartnern in den Servicebüros sind moderne Kommunikations- und Informationstechnologien unbürokratisch zur Lösung von Bürgeranliegen zur Verfügung zu stellen.

Direkte Demokratie/ EinwohnerInnen-Beteiligung zu allen bürgerrelevanten Fragen

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 16:34:05 +0000

Sind Menschen von öffentlichen Entscheidungen betroffenen, müssen sie über Entscheidungsträger – z.B. die Abgeordneten – und konkret zu Sachfragen mitbestimmen können – auf allen Ebenen und in allen Gesellschaftsbereichen. Das heißt z.B.: Absenkung des Wahlalters; Wahlrecht unabhängig von der Staatsbürgerschaft („Wartezeit“ max. 5 Jahre); Ausbau der direkten Demokratie von den Kommunen bis zur EU; umfassende EinwohnerInnen-Beteiligung bei Planungs- und Finanzfragen (z.B. Bürgerhaushalte, Beteiligungsrechte bei Projekten); Demokratisierung der Gesellschaft durch Entscheidungsbeteiligung der EinwohnerInnen und „zivilgesellschaftliche Aufsicht“ (z. B. durch Beiräte in Zweckverbänden, öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen).

Kulturelles Erbe und kreative Aufbrüche flächendeckend für die Zukunft sichern

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 16:07:04 +0000

Die Thüringer Kulturlandschaft ist breit gefächert und weist viele Facetten auf, die aufgrund der vorhandenen Förderstrukturen oftmals parallel zueinander laufen. Der Kultur in den Städten wird oft mehr Aufmerksamkeit gewidmet und der ländliche Raum zum Teil immer weiter ausgedünnt. Deshalb sehen wir es als essentiell an, Netzwerke, Kooperationen und ein Miteinander der Kultureinrichtungen und –initiativen verstärkt zu fördern, was durch überregionale Kulturentwicklungsplanungen erreicht werden kann. Das führt zu einer Stärkung des ländlichen Raumes und fördert Anreize zur Entwicklung kultureller Identität in ganz Thüringen.

Solidarität: Auf dem Land mehr Energie gewinnen, in den Städten weniger verbrauchen

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 15:54:32 +0000

Die ländlichen Regionen können als Energiemotoren für das ganze Land entwickelt werden und damit Dörfern eine neue Funktionalität (und Dauerarbeitsplätze) gegeben werden. Hier können in größerem Maße die Potentiale von Wind, Sonne, Wasser, Biomasse genutzt werden als in eng bebauten Ballungsräumen. Mit der Übernahme des Thüringer Netzes in die öffentliche Hand kann dafür ein virtuelles Kraftwerk organisiert werden, dass mit modernsten Managementsystemen (wie z.B. smart grid oder smart metering) und neueste Speichertechnologien eine flächendeckende Versorgung garantiert und erhebliche Kostensenkungspotentiale hat.

Der Erhalt kleiner Schulen

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 15:49:08 +0000

Immer wieder ist zu klären ob kleine Schulstandorte erhalten bleiben können. DIE LINKE sieht hier mehrere Ansatzpunkte, die zusammenwirken müssen. Zum einen soll durch eine konsequente Einführung der Thüringer Gemeinschaftsschule kleinen Schulstandorten die Möglichkeit gegeben werden, als Schulteil einer größeren Gemeinschaftsschule bestehen bleiben zu können. DIE LINKE will darüber hinaus, dass das Land den Schulträger bei der Sanierung von Schulgebäuden mehr unterstützt. Hiermit kann der hohen Baufälligkeit entgegengewirkt werden. Bisherige Empfehlungen zu Schulwegen und Klassengrößen sollen Gesetzeslage werden. Zentrales Element muss aber die Einstellung von neuen Lehrern bleiben.

Einstige Kleinstaaterei zum Standortvorteil machen

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 15:47:33 +0000

Thüringen ist ein überschaubares Land. Innerhalb von zwei Stunden kann Thüringen von Nord nach Süd und von Ost nach West durchquert werden. Damit sind auch alle Thüringer touristischen Highlights von der Kultur, der Natur, des Sports bis zur Gesundheitsvorsorge erreichbar. Diese Dichte von touristischen Erlebbarkeiten ist einmalig in Deutschland. (Zurzeit kämpft jede Sparte und jede Destination für sich allein) Gegenüber anderen Destinationen in Deutschland von den Alpen bis zur Nordsee sind diese Möglichkeiten ein Plus für den Tourismusstandort Thüringen. Der Standort Thüringen hat damit ein Alleinstellungsmerkmal.

Landesweite Mobilitätsgarantie

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 14:49:17 +0000

Jede Gemeinde in Thüringen muss an den öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen sein, alle Menschen haben ein Recht auf den barrierefreien Zugang zu allen Verkehrsmitteln und ihre persönlich Mobilität. Regelmäßig verkehrende Züge, Busse oder Straßenbahnen und weiterführende Mobilitätsketten bis hin zum Ruf-Bus, Anrufsammeltaxi-Taxi, Fahrrad oder Auto sind dazu notwendig. Sie müssen preiswert, sicher und zuverlässig sein. Dazu müssen die entsprechenden Pläne mit den Bürgerinnen und Bürger gemeinsam erstellt werden, damit die Angebote auch angenommen werden.

Breitbandausbau und kostenloses WLAN überall

aljoscha — Mon, 16 Dec 2013 16:12:34 +0000

Wir setzen uns für einen Ausbau der Netzinfrastruktur im Freistaat ein und zwar in allen Ecken des Landes. Die weißen Flecken auf der Internetlandkarte müssen verschwinden, aber auch bestehende Netze müssen ausgebaut und verbessert gemacht werden. Schnelles Internet gehört zur Grundversorgung für alle, denn ohne Netzzugang sind Menschen heute von vielen Prozessen ausgeschlossen.

In einem Pilotprojekt sollen in den Thüringer Städten kostenlose und frei zugängliche WLAN-Hotspots eingerichtet werden. International und auch national gibt es bereits viele Vorbilder für diese Angebote, die es Thüringen ermöglichen sich an einer flächendeckenden Umsetzung zu versuchen.