Thüringen fair ändern » Kommune

Regionale Wirtschaftskreisläufe für attraktive Kommunen

Frank Schenker — Sat, 11 Jan 2014 20:11:03 +0000

Kleine und mittelständische Unternehmen bilden den Kern der thüringischen Wirtschaft. Hier arbeiten 95 Prozent aller Thüringerinnen und Thüringer. Wir wollen diese Strukturen fördern und regionale Wirtschaftskreisläufe und die Gemeinwohlökonomie weiter ausbauen. So können Arbeitsplätze in den Kommunen gesichert, neue geschaffen und Wertschöpfung in der Region gehalten werden. Gesunde Lebensmittel vom Hof nebenan stärken den ländlichen Raum, kurze Wege schützen unsere Umwelt. Insbesondere Genossenschaften verbinden Mitbestimmung mit sozialer Verantwortung. Forschung und Entwicklung müssen durch das Land Thüringen mit Fokus auf klein- und mittelständische Unternehmen ermöglicht werden, um notwendige Innovationen zu fördern. Erhalt und Schutz der Natur- und Kulturlandschaften, eine flächendeckende Landwirtschaft und kontinuierliche Reduzierung der Flächenversiegelung sind unabdingbar.

Verwaltung demokratiefreundlich gestalten

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 23:24:56 +0000

Die Stärkung und der Ausbau der kommunalen Selbstverwaltung ist durch mehr Bürgernähe, Bürgerbeteiligung und demokratischer Mitwirkung zu realisieren. Vorschriften müssen modernen Qualitätsanforderungen genügen und gleichzeitig klar und verständlich formuliert sein. Markenzeichen einer Verwaltungsreform sind Entbürokratisierung, höhere Transparenz und Vereinfachung der Verwaltungsverfahren. Bürgerinnen und Bürger müssen gegenüber der Verwaltung umfassende Auskunfts- und Akteneinsichtsrechte erhalten. Dieses ist in einem Informationsfreiheitsgesetz zu regeln.

Kulturentwicklungsplanung und Kultur als Pflichtaufgabe für starke Kommunen/ Bürokratie abbauen

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 23:23:19 +0000

Kultur ist nach wie vor eine „freiwillige“ Aufgabe der Kommunen. In Zeiten von klammen Haushaltskassen fehlen für die „freiwilligen“ Aufgaben aber zunehmend die Mittel. Kultur muss aus unserer Sicht Pflichtaufgabe sein, da sie für uns Daseinsvorsorge ist. Dazu gehört für uns auch, dass die Thüringer Kommunen finanziell wesentlich besser ausgestattet werden.

Darüber hinaus sehen wir die Notwendigkeit, kulturelle Strukturen auch auf Verwaltungsebene zukunftsfest zu machen. Dazu sehen wir überregionale Kulturentwicklungskonzeptionen als einen wichtigen Schritt an, um Strukturen und Netzwerke zu bündeln und eine Vereinfachung der Fördermodalitäten zu erreichen.

Starke Stadtwerke – starke Kommunen

Frank Schenker — Thu, 09 Jan 2014 22:56:03 +0000

Eine wachsende Zahl von Kommunen setzt auf Energieversorgung in eigener Regie. Die Kommune ist der richtige Ort für eine effektive Energienutzungsplanung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb muss die Rekommunalisierung der Energieversorgung vorangetrieben werden. DIE LINKE setzt sich für Stadtwerke und andere Organisationsformen ein, die als ihren Geschäftszweck die kommunale Daseinsvorsorge definieren und sich dadurch spürbar von großen Konzernen unterscheiden. Was in zahlreichen Städten und Gemeinden erfolgreich praktiziert wird, sollte das ganze Land prägen: effiziente, preisgünstige und ökologische Energieversorgung in kommunaler Hand.