Netzpolitik ist Zukunftspolitik. Um dafür gewappnet zu sein, muss digitale Spaltung überwinden werden – ein flächendeckender Breitbandausbau in Thüringen verbunden mit kostenfreien WLAN-Angeboten ist dafür ebenso Voraussetzung wie das Mitdenken von Netzpolitik bei Wirtschafts-, Forschungs- und Kulturförderung. Außerdem bedarf es eines weiteren Voranbringens der Medienkompetenz, wofür wiederum die entsprechende Ausstattung der Schulen notwendig ist. Um alle Einwohner und Einwohnerinnen Thüringens zu beteiligen, muss insbesondere öffentliche Verwaltung auf Transparenz, Teilhabe und Interaktion auch im Internet setzen. Zur Umsetzung und Unterstützung bedarf es einer übergeordneten Stelle „Netzpolitik“ innerhalb der Landesregierung.
Kategorie-Archiv: Thüringen 2.0 – überall digital und sicher
Mehrsprachigkeit und Barrierefreiheit bei öffentlichen Angeboten sicherstellen
Nicht nur einige Webseiten von touristischen Angeboten sondern alle Internetseiten, die von öffentlichen Trägern betrieben werden, sollten barrierefrei und mehrsprachig, d.h. wenigsten in Deutsch und Englisch verfasst sein. Dabei reicht das Spektrum von der Handyticket-App über das Online-Formular zur Beantragung eines Kindergartenplatzes bis zur Wirtschaftsförderung.
Thüringen kann den demografischen Wandel nur gestalten, wenn es auf Zuwanderung setzt und sich auf die Gäste, die zu uns kommen, einstellt. Dabei ist eine Grundbedingung, dass sich Menschen ohne Sprach- und sonstige Barriere über Thüringen und alles, was dieses Land zu bieten hat, informieren können.
E-Governance auf Landes- und kommunaler Ebene umsetzen
Auch E-Governance ist ein Vorhaben, bei dem Thüringen seine kleine Größe nutzen kann. Kompatibel mit entsprechenden Initiativen auf Bundesebene sollte der Freistaat eine Vorbildrolle einnehmen und dafür Sorge tragen, dass auf Landes- und kommunaler Ebene eine größtmögliche Zahl von Bürgeranliegen auf digitalem Weg barrierefrei erledigt werden kann. Dabei geht es sowohl um reine Verwaltungsvorgänge, bei denen Bürokratie abgebaut werden könnte, wie auch um Fragen demokratischer Mitbestimmung, die durch E-Governance vereinfacht werden könnten. Grundsätzlich müssen aber alle Schritte in diese Richtung immer unter Achtung der Prinzipien Datenschutz und Datensparsamkeit erfolgen.
Informationsfreiheit sichern
In einer auf individuellen Grundrechten und dem Demokratieprinzip aufbauenden Gesellschaftsordnung ist das Recht auf Informationsfreiheit von entscheidender Bedeutung. Zum einen trägt es dazu bei, dass EinwohnerInnen von öffentlichen Stellen die für ihr politisches Engagement und für die Durchsetzung ihrer Rechte notwendigen umfassenden Informationen bekommen. Zum anderen führt der möglichst ungehinderte Zugang zu Informationen bei öffentlichen Stellen dazu, dass deren Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse im Sinne demokratischer Transparenz nachvollziehbar und damit auch kontrollierbar werden. Informationsfreiheit, Öffentlichkeit, Transparenz und demokratische Kontrolle staatlichen Handelns bilden einen untrennbaren Zusammenhang.
Gemeinsames Programm- und Ticketportal / Kultur-App
Thüringer Kultureinrichtungen sind digital für sich zum Teil bereits gut vertreten. Wir glauben aber, dass zur Teilhabe aller in Thüringen lebenden Menschen, aber auch zur besseren touristischen Vermarktung ein gemeinsames Programm- und Ticketportal der Thüringer Kultureinrichtungen dringend notwendig ist. Gerade im digitalen Zeitalter, in dem Informationen und Dienstleistungen zügig und kompakt gefunden und genutzt werden wollen, ist ein gemeinsamer digitaler Auftritt der Thüringer Kultur unerlässlich. Aus diesem Portal kann sich dann in einem zweiten Schritt auch eine Kultur App entwickeln lassen, die gemeinsam mit einem konzeptionell gut durchdachten Kulturtourismuskonzept wirken kann und soll.
Energiesparpotential erhöhen
Es gilt zahlreiche Maßnahmen zu ergreifen, die den Energieverbrauch von Strom und Wärme – mehr als 20 Prozent sind möglich – senken. Unter anderem brauchen wir dazu ein neues Verständnis des Bauens. Sämtliche Möglichkeiten des Einsatzes von erneuerbaren Energien sollten bei baulichen Überlegungen Pflicht sein. Möglichkeiten sind auch das Contracting, also der Vorfinanzierung durch Dritte und Abzahlung der Investitionskosten aus den eingesparten Energiekosten. Weitere Maßnahmen sind die Umstellung von Straßen- und Platzbeleuchtungen sowie Ampelanlagen flächendeckend auf LED-Technik, Energiesparen in allen Haushalten oder Änderung des Steuerrechts (Energiesparen belohnen und Energieverschwendung „bestrafen“).
Digitalisierung der Klassenzimmer
Das Lernen mit Hilfe von Computer, Smartphone und Tablet-PC wird immer alltäglicher. Dabei ist der Computer für Kinder und Jugendliche nicht reine „Spielkiste“ und Konsolenersatz, sondern auch die Möglichkeit schnell auf Informationen zugreifen zu können. Sie gehören zur Lebenswelt unserer Kinder und Jugendlichen. Die Möglichkeiten von Computer, Smartphone und Tablet-PC sollen auch nutzbar gemacht werden für den Schulalltag. Die Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen soll nicht vor den Toren der Schule aufhören. Dafür ist eine konsequente Erweiterung des Verständnisses davon was Lehr- und Lernmittel sind zwingend von Nöten. Das Nutzen digitaler Medien darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
Tourismus-Apps – landesweit koordiniert
Neue Medien sind heute auch in der Tourismusbranche nicht mehr wegzudenken. Dazu gehören auch touristische Apps. Das bedeutet, dass alle direkt oder indirekt mit dem Tourismus im Zusammenhang stehende Dinge, dazu gehören unter anderem Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln, die Lage der jeweiligen touristischen Einrichtung mit den jeweiligen Öffnungszeiten sowie weitere Umfeld Möglichkeiten mit Handy oder Laptop identifizierbar sind. Alle diese Möglichkeiten sind in touristischen Apps aufzuzeigen und an einer zentralen Stelle zu bündeln und miteinander zu vernetzen.
Busse und Bahnen mit Hotspots, Thüringen mobil App
Kostenlose Internetzugänge in Bussen und Bahnen bieten echten Service und Mehrwert für Fahrgäste. In Hamburger Buslinien wird ein entsprechendes Pilotprojekt bereits aktiv genutzt. Neue Busse und Bahnen für Thüringen sollten damit ausgerüstet werden. Für den Freistaat sollte eine Thüringen mobil App die lückenlose Reiseplanung mit allen Verkehrsmitteln für touristische Ziele, einschließlich Ticketkauf anbieten.
Breitbandausbau und kostenloses WLAN überall
Wir setzen uns für einen Ausbau der Netzinfrastruktur im Freistaat ein und zwar in allen Ecken des Landes. Die weißen Flecken auf der Internetlandkarte müssen verschwinden, aber auch bestehende Netze müssen ausgebaut und verbessert gemacht werden. Schnelles Internet gehört zur Grundversorgung für alle, denn ohne Netzzugang sind Menschen heute von vielen Prozessen ausgeschlossen.
In einem Pilotprojekt sollen in den Thüringer Städten kostenlose und frei zugängliche WLAN-Hotspots eingerichtet werden. International und auch national gibt es bereits viele Vorbilder für diese Angebote, die es Thüringen ermöglichen sich an einer flächendeckenden Umsetzung zu versuchen.